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Politik

Alle Kategorie News

  • Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte bleibt rückläufig

    26. Oktober 2017 13:30 12

    Wiesbaden. Die Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte bleibt einem Medienbericht zufolge im Jahr 2017 rückläufig. Bis zum 23. Oktober seien 226 Straftaten registriert worden, schreibt die „Heilbronner Stimme” mit Verweis auf Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA). Im Gesamtjahr 2016 hatten die Ermittler nach Angaben der Sicherheitsbehörde noch 995 Straftaten

  • Keine Mehrheit für Fortsetzung von Rot-Grün in Niedersachsen

    15. Oktober 2017 21:57 23

    Hannover. Für eine Fortsetzung der rot-grünen Regierung in Niedersachsen gibt es keine Mehrheit mehr. Die SPD errang bei der Landtagswahl am Sonntag 55 Sitze im Parlament, die Grünen 12 - zusammen haben beide damit künftig 67 von 137 Sitzen. Rechnerisch möglich ist nun die Bildung einer großen Koalition, einer Ampel-Koalition oder einer Jamaika-Regierung

  • US-Amerikaner saß 23 Jahre unschuldig in Haft

    14. Oktober 2017 06:13 16

    Nach 23 Jahren im Gefängnis ist ein unschuldig Verurteilter in den USA freigelassen worden. Der 41-jährige Lamonte McIntyre verließ gestern (Ortszeit) eine Haftanstalt im Bundesstaat Kansas. McIntyre war nach einem Doppelmord im Jahr 1994 mit nur 17 Jahren zu zweimal lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Urteil fußte auf den Aussagen von Zeugen, die ihre Angaben

  • Mesale Tolu muss in Untersuchungshaft in der Türkei bleiben

    11. Oktober 2017 17:44 16

    Silivri (dpa) - Die seit mehr als fünf Monaten in der Türkei inhaftierte deutsche Journalistin Mesale Tolu muss in Untersuchungshaft bleiben. Das Gericht in Silivri bei Istanbul folgte dem Antrag von Tolus Anwälten nicht, ihre Mandantin bis zu einem Urteil auf freien Fuß zu setzen. Das Gericht beschloss die Freilassung von acht Angeklagten, sechs weitere

  • BGH stärkt Passagierrechte bei gestrichenem Flug

    10. Oktober 2017 15:48 13

    Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Fluggästen gestärkt. Annulliert eine Airline einen Flug, muss sie Passagieren in der Regel eine Entschädigung zahlen. Eine Ausnahme davon legten die Karlsruher Richter eng aus. In dem Fall wollten die Kläger mit Singapore Airlines von Frankfurt nach Singapur und weiter nach Sydney fliegen. Den ersten

  • Niedersachsen-Wahl: SPD knapp vor CDU

    9. Oktober 2017 12:49 22

    Hannover. Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen liegt die SPD nach einer Umfrage knapp vorn. In der repräsentativen Umfrage des Instituts INSA im Auftrag der „Bild”-Zeitung schiebt sich die SPD mit 33 Prozent vor die CDU, die auf 32 Prozent kommt. FDP und Grüne erreichen demnach jeweils 10 Prozent. Die AfD liegt bei 7 Prozent und wäre damit im niedersächsischen

  • Katalonien-Konflikt mobilisiert die Massen in Spanien

    7. Oktober 2017 12:58 14

    Der Streit um die Unabhängigkeit treibt Zehntausende auf die Straße. Doch nicht alle Demonstranten wollen dasselbe: Die einen verlangen Gespräche mit den Separatisten, andere betonen die Unteilbarkeit Spaniens. Bei einem "patriotischen Marsch" in Madrid für Spaniens Einheit schwenkten die Menschen spanische Flaggen und beschimpften die katalanische Führung

  • Katalonien-Konflikt: Madrid lehnt Angebot aus Barcelona ab

    4. Oktober 2017 21:19 11

    Im Streit über die Unabhängigkeit Kataloniens gibt es weiter keine Annäherung zwischen der Zentralregierung in Madrid und der Regionalregierung in Barcelona. Das Büro von Spaniens Premier Mariano Rajoy wies Mittwochabend einen Vermittlungsvorschlag des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont scharf zurück: Man werde „über nichts Illegales verhandeln

  • FDA Says 'Love' Isn't An Ingredient In Granola

    4. Oktober 2017 20:47 13

    FDA Says 'Love' Isn't An Ingredient In Granola After the Food and Drug Administration inspected a Massachusetts bakery, they made some objections about allergens and cleanliness, proper precautions with bread dough and the listing of one particular ingredient in the granola. JOHN GATES: The idea that we have to take the word love off of the ingredient

  • Vierte Brexit-Verhandlungsrunde endet in Brüssel

    28. September 2017 02:38 20

    Brüssel. Die vierte Verhandlungsrunde über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union endet heute in Brüssel. Es wird erwartet, dass EU-Chefunterhändler Michel Barnier gegen Mittag Ergebnisse präsentiert. Premierministerin Theresa May hatte kurz vor Beginn der Gespräche in einer Grundsatzrede versucht, Schwung in die Gespräche zu bringen