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Politik

Alle Kategorie News

  • Studie beleuchtet Folgen von Judenhass im Netz

    18. Juli 2018 05:26 39

    Studie beleuchtet Folgen von Judenhass im Netz Berlin. Judenhass im Netz hat einer Studie zufolge deutlich zugenommen. Wissenschaftler der Technischen Universität Berlin (TU) haben über vier Jahre Beiträge in den Sozialen Medien untersucht und sind zu diesem Ergebnis gekommen. Zentrale Fragen: Wie stark ist Antisemitismus im Internet verbreitet - und welche

  • Kampf gegen Altersarmut für Bürger besonders wichtig

    15. Juli 2018 07:51 34

    Kampf gegen Altersarmut für Bürger besonders wichtig Berlin. Der Kampf gegen Altersarmut und das Herstellen gleicher Bildungschancen sind für die Bundesbürger nach einer Umfrage die wichtigsten politischen Themen für eine Wahlentscheidung. Eine Begrenzung der Zuwanderung, über die die Politik derzeit hauptsächlich diskutiert, wird dagegen als wesentlich

  • AfD schließt Koalition mit CSU nach Bayern-Wahl nicht aus

    29. Juni 2018 15:17 61

    AfD schließt Koalition mit CSU nach Bayern-Wahl nicht aus Berlin. AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel schließt eine Koalition mit der CSU nach der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober nicht aus. „Wenn ein Koalitionsvertrag unsere Inhalte abbildet, halte ich das für möglich. Das entscheidet aber die künftige Landtagsfraktion”, sagte Weidel den Zeitungen

  • Polizei wächst um 6100 Beschäftigte

    22. Juni 2018 08:49 34

    Polizei wächst um 6100 Beschäftigte Wiesbaden. Bei der Polizei in Bund und Ländern hat es mit einem Plus von 6100 Beschäftigten den größten Personalzuwachs seit mehr als 20 Jahren gegeben. Insgesamt zählte das Statistische Bundesamt zum Stichtag Mitte 2017 rund 319 400 Polizisten, knapp zwei Prozent mehr als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres. 86 Prozent

  • Le Pen muss 300.000 Euro ans EU-Parlament zurückzahlen

    19. Juni 2018 10:54 53

    Le Pen muss 300.000 Euro ans EU-Parlament zurückzahlen Luxemburg. Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen ist mit ihrer Klage gegen eine hohe Rückzahlung an das EU-Parlament gescheitert. Le Pen müsse rund 300.000 Euro EU-Mittel erstatten, mit denen sie eine Assistentin bezahlt hatte, bestätigte das EU-Gericht in Luxemburg (Rechtssache T-86/17). Die Chefin

  • Rettungsschiff „Aquarius” in Spanien eingetroffen

    17. Juni 2018 09:39 24

    Rettungsschiff „Aquarius” in Spanien eingetroffen Valencia. Das vor einer Woche von Italien und Malta abgewiesene Seenot-Rettungsschiff „Aquarius” ist in Spanien eingetroffen. Mit 106 Flüchtlingen an Bord fuhr die „Aquarius” am Sonntag kurz vor 11 Uhr in den Hafen der ostspanischen Stadt Valencia ein. Das von der Hilfsorganisation SOS Méditerranée gecharterte

  • Pompeo: USA halten an Denuklearisierung Nordkoreas fest

    14. Juni 2018 05:56 44

    Pompeo: USA halten an Denuklearisierung Nordkoreas fest Seoul. US-Außenminister Mike Pompeo hat am Donnerstag in Seoul bekräftigt, dass die US-Regierung weiterhin am Ziel einer „vollständigen, überprüfbaren und unumkehrbaren” Denuklearisierung Nordkoreas festhalten würden. Unter Denuklearisierung verstehen die USA die vollständige atomare Abrüstung

  • Deutschland erneut in den UN-Sicherheitsrat gewählt

    8. Juni 2018 15:18 47

    Deutschland erneut in den UN-Sicherheitsrat gewählt New York. Deutschland sitzt in den Jahren 2019 und 2020 wieder als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. 184 der insgesamt 193 UN-Mitgliedstaaten stimmten dafür, die Bundesrepublik für zwei Jahre in das mächtigste Gremium der Weltorganisation aufzunehmen. Die Wahl galt als ziemlich

  • Bayern: Grüne klagen gegen Polizeiaufgabengesetz

    6. Juni 2018 12:52 48

    Bayern Grüne klagen gegen Polizeiaufgabengesetz Das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern wird ein Fall für den Verfassungsgerichtshof des Landes. Die Grünen-Fraktion im bayerischen Landtag hat nun Klage dagegen eingereicht, weil das Gesetz aus ihrer Sicht gegen die bayerische Verfassung verstößt. Fraktionschefin Katharina Schulze sagte, die Staatsregierung

  • Nordost-AfD schließt Ex-Parteichef Arppe aus Partei aus

    6. Juni 2018 10:31 62

    Nordost-AfD schließt Ex-Parteichef Arppe aus Partei aus Schwerin. Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat nach eigenen Angaben ihren früheren Landesvorsitzenden Holger Arppe aus der Partei ausgeschlossen. Das Landesschiedsgericht habe dem Parteiausschluss mehrheitlich zugestimmt, hieß es aus Parteikreisen in Schwerin. Damit zog die Partei Konsequenzen