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20. April 2018 03:52 Breite Ablehnung für AfD-Antrag zur Christenverfolgung

Religion Breite Ablehnung für AfD-Antrag zur Christenverfolgung Berlin (dpa) - Ein AfD-Antrag zur stärkeren Sanktionierung der Christenverfolgung ist im Bundestag auf breite Ablehnung gestoßen. Alle anderen Fraktionen warfen der AfD vor, sie wolle die Religionsfreiheit exklusiv für Christen durchsetzen und die Christenverfolgung ausschließlich als Problem 11

12. April 2018 18:29 Brandenburgs CDU-Chef offen für Koalition mit Linken

Parteien Brandenburgs CDU-Chef offen für Koalition mit Linken Potsdam (dpa) - Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben hält sich eine Koalition mit der Linkspartei nach der Landtagswahl 2019 offen. «Es gibt einen großen Unterschied zwischen den Linken im Landtag und den Linken im Bundestag», sagte Senftleben der «Welt». Eine Koalition mit der AfD unter 7

23. März 2018 15:12 AfD verliert in Umfrage

AfD verliert in Umfrage - SPD im leichten Aufwind Köln. Die AfD als größte Oppositionsfraktion im Bundestag sackt nach einer neuen Umfrage in der Wählergunst leicht ab. Laut aktuellem „Deutschlandtrend” des ARD-„Morgenmagazins” kommt sie auf 13 Prozent aller Wählerstimmen. Das sind im Vergleich zur Umfrage von Anfang März zwei Prozentpunkte weniger 30

22. März 2018 13:05 Altmaier will «Renaissance» der sozialen Marktwirtschaft

Bundestag Altmaier will «Renaissance» der sozialen Marktwirtschaft Berlin (dpa) - Der neue Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat eine «Renaissance» der sozialen Marktwirtschaft als Ziel ausgegeben. Altmaier sagte im Bundestag, er wolle die soziale Marktwirtschaft zu einem «Exportartikel made in Germany» machen, auch in Schwellenländern. Wachstum 10

16. März 2018 03:23 Bundestag stimmt über AfD-Antrag zu Grenzkontrollen ab

Bundestag Bundestag stimmt über AfD-Antrag zu Grenzkontrollen ab Berlin (dpa) - Der Bundestag stimmt heute über einen Antrag der AfD zur Einführung umfassender Kontrollen an den deutschen Außengrenzen ab. Die AfD-Fraktion will außerdem, dass jeder Asylbewerber, der aus einem sicheren Drittstaat kommt, direkt an der Grenze zurückgewiesen wird. Dass dieser 12

13. März 2018 02:31 Umfrage: SPD bei den Wählern wieder etwas beliebter

Parteien Umfrage: SPD bei den Wählern wieder etwas beliebter Berlin (dpa) - Kurz vor dem Start der neuen Bundesregierung legt die SPD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst zu. Im aktuellen Insa-Meinungstrend für die «Bild» gewinnt die Partei zweieinhalb Prozentpunkte hinzu und liegt nun bei 17,5 Prozent. Die Union sackte gegenüber der Vorwoche leicht 20

3. März 2018 02:29 Stimmauszählung nach SPD-Mitgliedervotum über GroKo

Parteien Stimmauszählung nach SPD-Mitgliedervotum über GroKo Berlin (dpa) - Ist die SPD-Basis für eine erneute große Koalition oder nicht? Heute beginnt in der SPD-Zentrale in Berlin das Auszählen der eingereichten Abstimmungsbriefe. Sie werden alle im Laufe des Tages zunächst einmal ins Willy-Brandt-Haus gebracht. Ausgezählt wird bis in die Nacht zu morgen 16

27. Februar 2018 19:39 Unionsfraktion schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

Parteien Unionsfraktion schließt Zusammenarbeit mit AfD aus Berlin (dpa) - Die Unionsfraktion lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linken und der AfD im Bundestag ab. Sie beschloss nach Teilnehmerangaben, dass es in dieser Legislaturperiode keine inhaltliche Zusammenarbeit mit beiden Fraktionen geben werde. Mit der Linken sei man bereits so in den vergangenen 15

26. Februar 2018 11:44 Anja Karliczek soll Bildungsministerin im GroKo-Kabinett werden

Bildungsministerin: Anja Karliczek soll das neue Gesicht im GroKo-Kabinett werden Diese Frau soll neue Bildungsministerin in der GroKo werden: Anja Karliczek. Damit wäre sie die Nachfolgerin von Johanna Wanka (CDU). Die 48-Jährige Bundestagsabgeordnete gehört zu den neuen Gesichtern der CDU im Kabinett. Am 29. April wird sie im westfälischen Ibbenbüren 12

19. Februar 2018 15:19 Umfrage: AfD in bundesweiter Umfrage erstmals vor SPD

Genossen nur bei 15,5 Prozent AfD liegt in Umfrage erstmals vor SPD Laut dem von der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) veröffentlichten "Meinungstrend" des Instituts Insa würde die AfD einen Punkt auf 16 Prozent zulegen. Die CDU/CSU verbessert sich um 2,5 Prozentpunkte auf 32 Prozent. Auf Platz vier liegen die Grünen mit unverändert 13 Prozent. Die Linke 29