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13. November 2018 02:25 Erste Sitzung fürs neue Kabinett

München Erste Sitzung fürs neue Kabinett Einen Tag im Amt, schon trommelt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sein Kabinett zusammen. Ein Augenmerk bei der konstituierenden Sitzung der Staatsregierung heute Vormittag wird auf "den Neuen" liegen: Wie treten die Freien Wähler um Parteichef und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger in der Staatskanzlei 49

30. August 2018 10:19 CDU reagiert mit Spott auf Umgestaltung von MP-Büro

Potsdam CDU reagiert mit Spott auf Umgestaltung von MP-Büro Mit bissigem Spott hat der Brandenburger CDU-Generalsekretär Steeven Bretz auf eine Rechnung für eine Umgestaltung des Büros von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) reagiert. Denn allein die Erstellung eines "raumgestalterischen Gesamtkonzeptes für die harmonische Abstimmung des Büros" hatte 28

23. Juli 2018 22:26 Landesregierung will Korrektur der Polizeireform beschließen

Tuttlingen Landesregierung will Korrektur der Polizeireform beschließen Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause will das grün-schwarze Kabinett heute eine Korrektur der Polizeireform beschließen. Die Opposition im Landtag hatte zuletzt kritisiert, dass die Reform deutlich teurer wird als zunächst gedacht. Innenminister Thomas Strobl (CDU) und Ministerpräsident 34

2. Juli 2018 17:39 Rheinland-Pfalz: Bilanz über Aktionen gegen Rechts

Mainz Rheinland-Pfalz: Bilanz über Aktionen gegen Rechts Demonstranten protestieren in Trier (Rheinland-Pfalz) gegen Rechtsextremismus. Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv (Quelle: dpa) Seit zehn Jahren will die rheinland-pfälzische Landesregierung mit einer Präventionsagentur verstärkt gegen Rechtsextremismus vorgehen. Das Kabinett zieht heute eine Bilanz 34

24. Juni 2018 02:25 Al-Sadr und Premier Al-Abadi wollen Regierung im Irak bilden

Wahlen Al-Sadr und Premier Al-Abadi wollen Regierung im Irak bilden Bagdad (dpa) - Mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl im Irak nimmt die Regierung an Form an. Die zwei führenden schiitischen Listen schlossen sich zu einer Koalition zusammen. Der einflussreiche schiitische Kleriker Muktada al-Sadr erklärte, er habe mit Ministerpräsident Haidar 21

27. Februar 2018 23:08 Michael Müller: Ost-Vertretung muss gewährleistet sein

Parteien Michael Müller: Ost-Vertretung muss gewährleistet sein Die Ost-Bundesländer müssen sich nach Ansicht von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) auch im Bund gut vertreten fühlen. "Ich glaube, die Ost-Vertretung muss auch gewährleistet sein", sagte Müller am Dienstagabend. Dafür gebe es mehrere Möglichkeiten - mit Posten im Kabinett einer 28

26. Februar 2018 11:44 Anja Karliczek soll Bildungsministerin im GroKo-Kabinett werden

Bildungsministerin: Anja Karliczek soll das neue Gesicht im GroKo-Kabinett werden Diese Frau soll neue Bildungsministerin in der GroKo werden: Anja Karliczek. Damit wäre sie die Nachfolgerin von Johanna Wanka (CDU). Die 48-Jährige Bundestagsabgeordnete gehört zu den neuen Gesichtern der CDU im Kabinett. Am 29. April wird sie im westfälischen Ibbenbüren 18

21. Februar 2018 04:16 Bundesregierung hebt Schonzeit für Wildschweine auf

Tiere Bundesregierung hebt Schonzeit für Wildschweine auf Düsseldorf (dpa) - Zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest wird die Schonzeit für Wildschweine aufgehoben. Das sieht eine Verordnung der Bundesregierung vor, die der «Rheinischen Post» vorliegt und die heute im Kabinett verabschiedet werden soll. Durch eine «ganzjährige Bejagung» soll eine «erhebliche 28

13. Februar 2018 15:05 Weiter Probleme bei Ausreisen abgelehnter Asylbewerber

Kabinett Weiter Probleme bei Ausreisen abgelehnter Asylbewerber Sachsen-Anhalt hat nach wie vor große Probleme damit, die Ausreise abgelehnter Asylbewerber zu bewerkstelligen. Rund 78 Prozent der Ausreisepflichtigen kommen aus Ländern, die bei der Rückführung nicht kooperieren, wie Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) am Dienstag sagte. "Abschiebungen 23

25. Januar 2018 13:57 Wirtschaft: Entscheidung über Wirtschaftsstaatssekretärin kommende Woche

Wirtschaft Entscheidung über Wirtschaftsstaatssekretärin kommende Woche ERFURT (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) soll in den nächsten Tagen eine neue Staatssekretärin bekommen. Die Personalie werde voraussichtlich in der kommenden Woche im Kabinett eine Rolle spielen, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Donnerstag 76