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15. Januar 2019 18:51 Landesamt für Verfassungsschutz prüft Beobachtung der AfD

Erfurt Landesamt für Verfassungsschutz prüft Beobachtung der AfD Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz will weiter prüfen, ob der AfD-Landesverband beobachtet werden soll. Die Prüfung laufe unabhängig von der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, den rechtsnationalen "Flügel" um den Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn 203

14. Januar 2019 00:47 AfD-Europawahlversammlung endet: Weiter Europaliste-Wahlen

Riesa AfD-Europawahlversammlung endet: Weiter Europaliste-Wahlen Im sächsischen Riesa endet am heutigen Montag die Europawahlversammlung der AfD. An dem Tag wollen die Delegierten weiter Kandidaten für die Europaliste wählen. Dabei geht es wohl nur noch um mögliche Nachrückerplätze. Die Kandidatenwahl hatte sich in den vergangenen Tagen zu einer Geduldsprobe 25

13. Januar 2019 13:47 Mazedonien-Streit: Griechischer Verteidigungsminister tritt zurück

Tsipras stellt Vertrauensfrage Griechischer Minister tritt wegen Mazedonien-Streit zurück Wegen des Streits um Mazedonien hat der griechische Verteidigungsminister Kammenos seinen Rücktritt erklärt. Regierungschef Tsipras will dennoch weiterregieren. Der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos hat die Koalition mit der Regierungspartei Syriza 28

13. Januar 2019 09:45 Boris Palmer: Grüne sollen auf AfD-Wähler zugehen

Tübingens Oberbürgermeister Palmer kritisiert Umgang der Grünen mit AfD-Wählern Die Sprachlosigkeit zwischen der AfD und den Grünen sei "vielleicht das größte politische Problem in unserem Land in diesem Jahr". So urteilt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) in der "Bild am Sonntag" Er fordert seine Partei auf, auf AfD-Wähler zuzugehen. "Wir als Partei 28

9. Januar 2019 07:17 "Ich bin im fünften Monat": Frauke Petry erwartet ihr sechstes Kind

"Ich bin im fünften Monat" Frauke Petry erwartet im Juni ihr sechstes Kind Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry erwartet ihr sechstes Kind. Es ist der zweite Nachwuchs mit ihrem Ehemann Marcus Pretzell, der neben ihr Mitgründer von Die Blaue Partei ist. "Ich bin im fünften Monat. Im Juni ist es soweit. Wir freuen uns sehr", sagte Petry, die auch im Landtag 28

1. Januar 2019 20:44 Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf sowie Grüne im Aufwind

Potsdam Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf sowie Grüne im Aufwind Rund acht Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg sieht eine Umfrage die regierende SPD gleichauf mit der rechtspopulistischen AfD. Jeweils 20 Prozent der Befragten beabsichtigten Ende 2018, für diese Parteien bei der Landtagswahl zu stimmen, wie eine vorab veröffentlichte repräsentative 33

25. Dezember 2018 12:59 Kubicki wirbt für FDP-Bündnis mit SPD: "Renaissance des Sozialliberalismus"

Kubicki wirbt für FDP-Bündnis mit SPD "Es wird eine Renaissance des Sozialliberalismus geben" Für viele FDP-Politiker ist Schwarz-Gelb die Wunschkoalition im Bund. Nicht für Wolfgang Kubicki. Er wirbt für ein Bündnis mit der SPD. Die AfD sieht er hingegen nicht als Gefahr. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat eine "Renaissance des Sozialliberalismus" 48

21. Dezember 2018 14:12 NRW-AfD scheitert vor Verfassungsgericht mit Wahlbeschwerde

Münster NRW-AfD scheitert vor Verfassungsgericht mit Wahlbeschwerde Rund eineinhalb Jahre nach der Landtagswahl in NRW ist die AfD mit einer Wahlprüfungsbeschwerde vor dem Landesverfassungsgericht in Münster gescheitert. Die Beschwerde wurde als "offensichtlich unbegründet" zurückgewiesen, wie der Verfassungsgerichtshof am Freitag mitteilte. Die rechtspopulistische 54

21. Dezember 2018 05:46 Mitgliederzuwächse für kleine Parteien in NRW

Düsseldorf Mitgliederzuwächse für kleine Parteien in NRW Die großen Volksparteien CDU und SPD haben 2018 in Nordrhein-Westfalen Mitglieder verloren, die kleinen Parteien gewannen hinzu. Die Mitgliederzahl der CDU sank nach Parteiangaben um etwa 3370 auf knapp 125 100. Die Christdemokraten bilden damit weiterhin den stärksten Parteiverband in NRW noch vor der SPD. Die Zahl der SPD-Mitglieder 37

13. Dezember 2018 11:46 WhatsApp: 5 verschiedene Humortypen

Seit einem Jahr konnten sich CDU und CSU nicht mit der SPD über eine Lösung zum umstrittenen Paragraf 219a einigen. Der Paragraf verbietet Ärztinnen und Ärzten, "Werbung" für Schwangerschaftsabbrüche zu machen. Viele halten das für ungerecht – das Gesetz verhindere sachliche Informationen. Die SPD will den Paragrafen streichen, die CDU ihn beibehalten 30