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22. Januar 2018 05:24 Bremer CDU-Landesvorstand berät über Spitzenkandidatur

Parteien Bremer CDU-Landesvorstand berät über Spitzenkandidatur Der Bremer CDU-Landesvorstand will sich heute mit der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019 beschäftigen. Der Landesvorsitzende Jörg Kastendiek will dem Vorstand den Unternehmer Carsten Meyer-Heder als Spitzenkandidat vorschlagen. Er sei überzeugt, die CDU könne mit Meyer-Heder das Ziel erreichen 7

21. Januar 2018 23:57 Nahles dämpft hochgesteckte Erwartungen bei Verhandlungen

Parteien Nahles dämpft hochgesteckte Erwartungen bei Verhandlungen Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat zu hochgesteckte Erwartungen an die Koalitionsverhandlungen mit der Union gedämpft. «Wir haben einen klaren Auftrag, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, und wir haben sehr klare Positionen, die wir da mitnehmen sollen», sagte Nahles 8

19. Januar 2018 08:56 Umfrage: Schwarz-Grün ohne Mehrheit

Parteien Umfrage: Schwarz-Grün ohne Mehrheit Etwa neun Monate vor der Landtagswahl in Hessen hat die amtierende schwarz-grüne Regierungskoalition einer Wahlumfrage zufolge keine Mehrheit mehr. Wie der am Freitag veröffentlichte "Hessentrend" ergab, müssen CDU und Grüne auch im Vergleich zur Befragung vor einem Jahr Verluste hinnehmen. Für SPD und FDP habe die repräsentative 6

17. Januar 2018 13:05 CDU sieht noch Diskussionsbedarf zur Kinderbetreuung

Parteien CDU sieht noch Diskussionsbedarf zur Kinderbetreuung Die CDU-Fraktion erwartet noch intensive Diskussionen zur Reform der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt. "Da kann man noch nicht sagen, wir sind uns einig", sagte Fraktionschef Siegfried Borgwardt am Mittwoch in Magdeburg. Die CDU halte an ihrem Vorschlag fest. Demnach soll das Land künftig 12

15. Januar 2018 00:59 Söder will Fahrplan aufstellen

Parteien Landtags-CSU geht in Klausur - Söder will Fahrplan aufstellen Bad Staffelstein (dpa) - Die CSU-Landtagsfraktion zieht sich zu einer viertägigen Fraktionsklausur ins oberfränkische Kloster Banz zurück. Zunächst tagt der Fraktionsvorstand, ab Dienstagnachmittag dann die gesamte Fraktion. Mit Spannung wird vor allem erwartet, welchen inhaltlichen 7

14. Januar 2018 02:02 SPD-Führungsleute fordern viele Änderungen an Sondierungspapier

Parteien SPD-Führungsleute fordern viele Änderungen an Sondierungspapier Berlin (dpa) - Führende Sozialdemokraten fordern deutliche Änderungen am Sondierungsergebnis für eine neue große Koalition. Berlins Bürgermeister Michael Müller positionierte sich zu einer Neuauflage von Schwarz-Rot «sehr kritisch», wie er im «Tagesspiegel am Sonntag» sagte. Er finde 15

13. Januar 2018 01:47 Weil und Nahles werben um Ja der SPD-Basis zu GroKo-Verhandlungen

Parteien Weil und Nahles werben um Ja der SPD-Basis zu GroKo-Verhandlungen Berlin (dpa) - Nach der Einigung mit der Unionsspitze zeigt sich die SPD-Führung optimistisch, ihre Basis für den Kurs in Richtung große Koalition zu gewinnen. «Derzeit haben diejenigen viel Echo, die die Ergebnisse hart kritisieren», sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan 11

12. Januar 2018 22:07 Merkel hofft auf Regierungsbildung vor Ostern

Parteien Merkel hofft auf Regierungsbildung vor Ostern Trinwillershagen (dpa) – Nach dem Sondierungsmarathon mit der SPD hat sich Kanzlerin Angela Merkel am Abend in ihrem Wahlkreis zufrieden mit dem Ergebnis gezeigt. «Die Sehnsucht nach Unterschiedlichkeit in der Demokratie darf nicht so groß sein, dass die Möglichkeit der Zusammenarbeit nicht mehr gegeben 10

12. Januar 2018 17:54 Parteien Grüne bestätigen Fraktionsspitze

Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag haben Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter an ihrer Spitze bestätigt. Gegen eine neue große Koalition wollen die Grünen die «führende Kraft der linken Mitte» sein, kündigte Hofreiter nach der Wahl zum Abschluss einer Fraktionsklausur in Berlin an. Göring-Eckardt erhielt 67,7 Prozent der Stimmen, Hofreiter 66,1 Prozent 11

7. Januar 2018 03:18 Oppermann: Kanzler-Amtszeit auf zwei Wahlperioden begrenzen

Parteien Oppermann: Kanzler-Amtszeit auf zwei Wahlperioden begrenzen Berlin (dpa) - Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, die Amtszeit von Bundeskanzlern auf zwei Wahlperioden zu begrenzen. Im Gegenzug könnte man die Wahlperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre verlängern. «Kanzler ist der mit Abstand schwerste 13