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21. April 2018 02:20 Bremer SPD wählt beim Parteitag neuen Landesvorstand

Parteien Bremer SPD wählt beim Parteitag neuen Landesvorstand Die Bremer Sozialdemokraten bestimmen bei einem Parteitag heute einen neuen Landesvorstand. Es gibt nur zwei Kandidaten - die seit zwei Jahren amtierende Juristin Sascha Karolin Aulepp (47) und der ehemalige Vulkan-Chef Friedrich Hennemann wollen SPD-Vorsitzender in Bremen werden. Der 82-jährige 8

15. April 2018 22:55 CDU punktet bei Kommunalwahl in Thüringen

Kommunen CDU punktet bei Kommunalwahl in Thüringen Erfurt (dpa) - Die CDU kann nach Auszählung der Mehrzahl der Stimmbezirke bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen ihre Rolle als stärkste Kommunalpartei festigen. Nach Auszählung von etwa 95 Prozent der Stimmbezirke lag die CDU am Abend nach Zahlen des Statistischen Landesamtes bei 38,2 Prozent 11

15. April 2018 13:25 SPD-General: Über neue Herausforderungen statt Hartz IV debattieren

Wirtschaft SPD-General: Über neue Herausforderungen statt Hartz IV debattieren BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Hartz-IV-Debatte in seiner Partei als rückwärtsgewandt und zu wenig zukunftsorientiert kritisiert. "Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich", sagte Klingbeil dem Berliner "Tagesspiegel" (Montag). Heute warteten andere 19

15. April 2018 09:07 Kanzleramtsminister: Digitales Bürgerportal für 2018 geplant

Verwaltung Kanzleramtsminister: Digitales Bürgerportal für 2018 geplant Berlin (dpa) - Das von der Bundesregierung für die laufende Legislaturperiode angekündigte digitale Bürgerportal soll bereits in diesem Jahr starten. Noch 2018 solle damit begonnen werden, Verwaltungsleistungen über ein Bürgerportal bereitzustellen. Bis 2022 solle alles digital erledigt 9

9. April 2018 04:19 Hofreiter: Enddatum für Verbrenner schafft Planungssicherheit

Wirtschaft Hofreiter: Enddatum für Verbrenner schafft Planungssicherheit BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat der Bundesregierung vorgeworfen, der Industrie beim Thema Mobilität keine "klaren Leitplanken" zu setzen. Dieses Versäumnis der vergangenen Koalitionen sei ein Grund dafür, dass Deutschland bei der zukunftsfähigen Mobilität 11

9. April 2018 04:05 Streit um Kohle-Kommission: Grüne und Linke auf Seite der SPD

Energie Streit um Kohle-Kommission: Grüne und Linke auf Seite der SPD Berlin (dpa) - Grüne und Linke haben den Streit der großen Koalition über die Federführung der Kohleausstiegs-Kommission kritisiert. Wirtschafts- und Umweltministerium müssten gemeinsam die Vorbereitung des Ausstiegs aus dem Kohlestrom leiten, «denn der Klimaschutz ist der Grund, weshalb 14

6. April 2018 14:14 Umfrage sieht absolute Mehrheit für die CSU in Reichweite

Umfrage sieht absolute Mehrheit für die CSU in Reichweite München/Augsburg. Für die CSU mit dem neuen bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder rückt nach einer neuen Umfrage die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl im Herbst in Reichweite. Drei Wochen nach der Vereidigung des neuen Regierungschefs kommt die Partei in einer repräsentativen Umfrage 20

6. April 2018 00:40 Martin Schulz: Ex-SPD-Chef erhält Portugals Freiheitsorden

Auszeichnung für Ex-SPD-Chef Martin Schulz erhält Portugals Freiheitsorden Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat den höchsten Orden Portugals erhalten. In Lissabon wurde ihm am Donnerstagabend von Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa das Große Kreuz des Freiheitsordens ("Grã Cruz da Ordem da Liberdade") verliehen - für die Verteidigung ziviler 36

5. April 2018 20:15 Umfrage: Sinkende Zustimmung für Kanzlerin Merkel

Umfrage: Sinkende Zustimmung für Kanzlerin Merkel Köln/Berlin. Nur noch 57 Prozent der Deutschen halten Angela Merkel einer Umfrage zufolge für eine gute Besetzung als Bundeskanzlerin. Das geht aus dem neuen ARD-„DeutschlandTrend” hervor. Im Vergleich zum Start ihrer vorherige Amtszeit Anfang 2014 hat die Regierungschefin damit 18 Prozentpunkte eingebüßt 24 1

3. April 2018 10:19 Maike Kohl-Richter kommt nicht zur Einweihung des Helmut-Kohl-Platzes in Mainz

Mainz Kohl-Witwe fehlt bei Einweihung von Helmut-Kohl-Platz Die Witwe von Altkanzler Helmut Kohl, Maike Kohl-Richter, wird entgegen der ursprünglichen Planung nicht an der Einweihung des Helmut-Kohl-Platzes in Mainz teilnehmen. Sie habe den Termin an diesem Dienstagnachmittag aus privaten Gründen kurzfristig absagen müssen, teilte die Pressestelle der Stadt 12