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16. Januar 2019 01:47 Auftakt zum Dialog über kulturpolitische Leitlinien für MV

Schwerin Auftakt zum Dialog über kulturpolitische Leitlinien für MV Die Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD), sitzt in einer Pressekonferenz. Foto: Stefan Sauer/Archiv (Quelle: dpa) Kulturministerin Birgit Hesse (SPD) will die Kooperationen in der Kultur- und Kunstszene Mecklenburg-Vorpommerns vertiefen und so deren Ausstrahlung verbessern. Heute startet 6

15. Januar 2019 02:25 CSU tagt im Kloster Banz: Auch AfD und SPD in Klausur

Bad Staffelstein CSU tagt im Kloster Banz: Auch AfD und SPD in Klausur Die Landtags-CSU setzt heute ihre Winterklausur im oberfränkischen Kloster Banz fort. Bis zum Mittag tagt noch einmal der Fraktionsvorstand, mit dabei ist dann auch Ministerpräsident Markus Söder. Am Nachmittag kommt die ganze Fraktion zusammen - deren Tagung dauert bis Donnerstag 13

13. Januar 2019 13:47 Sachsens SPD kritisiert "Dexit"-Bestrebungen der AfD

Dresden Sachsens SPD kritisiert "Dexit"-Bestrebungen der AfD Die sächsische SPD hat vor einem "Dexit" gewarnt und das entsprechende Bekenntnis der AfD dazu scharf kritisiert. "Deutschland muss in der EU bleiben", sagte Generalsekretär Henning Homann am Sonntag laut Mitteilung in Dresden. Europa stehe für den friedlichen Ausgleich von Interessen statt 22

11. Januar 2019 23:53 Landtagswahl: SPD will Dulig zum Spitzenkandidaten küren

Dresden Landtagswahl: SPD will Dulig zum Spitzenkandidaten küren Die sächsische SPD will heute in Dresden Landeschef Martin Dulig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 1. September küren. Rund 140 Delegierte werden zu dem außerordentlichen Parteitag am Dresdner Flughafen erwartet. Zudem steht bei den Genossen eine Satzungsänderung auf dem Programm 27

11. Januar 2019 02:04 Freie Wähler und FDP beenden ihre Winterklausuren

Straubing Freie Wähler und FDP beenden ihre Winterklausuren Die Landtagsfraktionen der Freien Wähler und der FDP beenden heute ihre Winterklausuren. Für die Freien Wähler war es das erste Treffen dieser Art, seit sie an der Seite der CSU regieren. Sie tagten seit Mittwoch in Straubing (Niederbayern). Die FDP, die als Oppositionspartei in den Landtag 20

4. Januar 2019 08:53 Senator Dressel schließt sich Verbraucherklage gegen VW an

Hamburg Senator Dressel schließt sich Verbraucherklage gegen VW an Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat sich der Verbraucherklage gegen Volkswagen wegen des Diesel-Abgasskandals angeschlossen. "Habe mich als geschädigter Dieselfahrer auch bei der Musterfeststellungsklage der @vzbv eingetragen", twitterte Dressel. Jetzt komme der Praxistest 35

1. Januar 2019 20:44 Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf sowie Grüne im Aufwind

Potsdam Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf sowie Grüne im Aufwind Rund acht Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg sieht eine Umfrage die regierende SPD gleichauf mit der rechtspopulistischen AfD. Jeweils 20 Prozent der Befragten beabsichtigten Ende 2018, für diese Parteien bei der Landtagswahl zu stimmen, wie eine vorab veröffentlichte repräsentative 23

25. Dezember 2018 12:59 Kubicki wirbt für FDP-Bündnis mit SPD: "Renaissance des Sozialliberalismus"

Kubicki wirbt für FDP-Bündnis mit SPD "Es wird eine Renaissance des Sozialliberalismus geben" Für viele FDP-Politiker ist Schwarz-Gelb die Wunschkoalition im Bund. Nicht für Wolfgang Kubicki. Er wirbt für ein Bündnis mit der SPD. Die AfD sieht er hingegen nicht als Gefahr. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat eine "Renaissance des Sozialliberalismus" 43

21. Dezember 2018 05:46 Mitgliederzuwächse für kleine Parteien in NRW

Düsseldorf Mitgliederzuwächse für kleine Parteien in NRW Die großen Volksparteien CDU und SPD haben 2018 in Nordrhein-Westfalen Mitglieder verloren, die kleinen Parteien gewannen hinzu. Die Mitgliederzahl der CDU sank nach Parteiangaben um etwa 3370 auf knapp 125 100. Die Christdemokraten bilden damit weiterhin den stärksten Parteiverband in NRW noch vor der SPD. Die Zahl der SPD-Mitglieder 31

15. Dezember 2018 17:13 SPD will mehr Personal für Kitas mit schwierigem Umfeld

Erfurt SPD will mehr Personal für Kitas mit schwierigem Umfeld Thüringens SPD will Kindertagesstätten in sozialen Brennpunkten besonders fördern. Der SPD-Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee (SPD) schlug am Samstag in Erfurt ein spezielles Kita-Programm vor. Dieses solle Kindereinrichtungen, die vor besonderen pädagogischen Herausforderungen stünden 25